Antwort Was darf die Polizei ohne Blaulicht? Weitere Antworten – Hat die Polizei ohne Blaulicht Sonderrechte

Wie bereits erwähnt, sind für Fahrten mit Sonderrechten Blaulicht und Martinshorn nicht nötig und vom Fahrzeug unabhängig. Wenn ein Fahrer eines Streifenwagens also ohne Blaulicht und Martinshorn schneller unterwegs ist, als erlaubt ist, so darf er dies.Dies ist nur der Fall, wenn Menschenleben, schwere Gesundheitsschäden oder große Sachschäden drohen beziehungsweise, wenn die öffentliche Ordnung gefährdet ist. Auch flüchtige Personen dürfen mit Blaulicht und Einsatzhorn verfolgt werden.Hier gilt kein Sonderrecht für den Polizeiwagen. Der Fahrer muss sich an die StVO halten. Ist das Polizeiauto zusätzlich mit Sirene unterwegs, genießt es Sonderrecht und alle anderen Verkehrsteilnehmer müssen Platz machen. Die Polizei darf aber nur so schnell fahren, wie es die Dringlichkeit erfordert.

Was bedeutet Polizei Blaulicht ohne Sirene : Blaulicht alleine ohne Einsatzhorn (Martinshorn) "darf nur von den damit ausgerüsteten Fahrzeugen und nur zur Warnung an Unfall- oder sonstigen Einsatzstellen, bei Einsatzfahrten oder bei der Begleitung von Fahrzeugen oder von geschlossenen Verbänden verwendet werden" (siehe § 38 Abs. 2 StVO).

Hat die Polizei immer Sonderrechte

Die Sonderrechte gelten nicht immer, sondern sind an bestimmte Voraussetzungen gebunden. Bei Bundeswehr, Bundespolizei, Feuerwehr, Polizei, Zolldienst und Katastrophenschutz ist die Aufhebung der Regelungen in der Straßenverkehrsordnung nach § 35 Absatz 1 an die Erfüllung hoheitlicher Aufgaben gebunden.

Was bedeutet nur Blaulicht ohne Sirene : Eine Fahrt mit Blaulicht ohne Sirene oder Martinshorn fordert die anderen Verkehrsteilnehmer zu erhöhter Vorsicht auf, führt aber in der Praxis nicht zu einem automatischen Vortrittsrecht des Rettungsfahrzeugs.

Dabei gilt: "Blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte …

In Paragraf 38 der StVO ist das Wegerecht geregelt: Bei Blaulicht und Sirene müssen alle anderen sofort Platz machen ("freie Bahn schaffen"). Die Einsatzkräfte haben dann das Wegerecht.

Hat die Polizei nur mit Blaulicht Vorfahrt

In Paragraf 38 der StVO ist das Wegerecht geregelt: Bei Blaulicht und Sirene müssen alle anderen sofort Platz machen ("freie Bahn schaffen"). Die Einsatzkräfte haben dann das Wegerecht.