Antwort Warum kommt es zu Gewalt gegen Polizeibeamte? Weitere Antworten – Wieso steigt die Gewalt gegen die Polizei
Die Missachtung, die fehlende Wertschätzung, der Hass entlädt sich dann gegen Polizisten, Einsatzkräfte der Feuerwehr und des Rettungsdienstes sowie andere für diesen Staat tätige Menschen." Er betont allerdings auch, dass mehr als 80 Prozent der Bürgerinnen und Bürger die Polizei wertschätzen und ihr vertrauen.Zur Exekutive gehören zum Beispiel auch die Beamten und Beamtinnen in den Ämtern und die Polizei. Andere Namen für die Exekutive sind ausführende Gewalt oder vollziehende Gewalt.In Deutschland schwanken die Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlicher Polizeigewalt zwischen 2000 und 3000 pro Jahr. Nur ein Bruchteil (~2 %) der Anzeigen führt letztlich zu einer Anklage.
Wie viel Gewalt darf die Polizei anwenden : Beamte mit Polizeibefugnissen dürfen in ihrem Verhältnis zu Personen in Untersuchungs- oder Strafhaft Gewalt nur dann anwenden, wenn dies zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und der Ordnung innerhalb der Einrichtung absolut erforderlich oder wenn die Sicherheit von Personen bedroht ist.
Warum kommt es zur Gewalt
Gewalt verfolgt verschiedene Ziele
Warum Menschen Gewalt anwenden, kann verschiedene Gründe haben: Mal soll einer Person Schaden zugefügt werden, mal soll das Opfer dem eigenen Willen unterworfen werden, und mal soll die Gewalt als Gegengewalt auf eine vorangegangene Tat gelten.
Auf was achten Polizisten : Dabei geht es unter anderem um die Gültigkeit der Haupt- und Abgasuntersuchung, aber die Beamten dürfen auch das Reifenprofil, die Bremsen oder die Beleuchtung überprüfen. Zusätzlich dürfen die Polizisten kontrollieren, ob in dem Wagen eine Warnweste, ein Verbandskasten und ein Warndreieck vorhanden sind.
Zur Exekutive gehört die Landesregierung mit ihren Verwaltungen. Das sind die Staatskanzlei und die Ministerien. Aber auch deine Stadtverwaltung oder Behörden wie das Finanzamt und die Polizei gehören zur Exekutive. Sie sollen unter anderem dafür sorgen, dass geltende Gesetze im Alltag tatsächlich eingehalten werden.
Thomas Mohr: Es ist in der Tat so, dass, wenn eine Person Widerstand leistet oder Polizeibeamte angreift, dann ist die Polizei rechtlich legitimiert, den sogenannten unmittelbaren Zwang mit einfacher körperlicher Gewalt anzuwenden. Das heißt in der Praxis: Eine Person ist renitent, schlägt gegen die Einsatzkräfte.
Wer ermittelt gegen Polizeigewalt
Zur Ermittlung stehen der Staatsanwaltschaft Polizistinnen und Polizisten als Ermittlungspersonen zur Verfügung (Vgl. § 152 GVG). Im sogenannten Ermittlungsverfahren soll der Sachverhalt ermittelt werden und es sollen Beweise für und gegen den Verdächtigen gesammelt werden (§ 160 Abs. 2 StPO).Zur Durchsetzung des Gesetzes dürfen Sie – sofern erforderlich und angemessen – auch „handgreiflich“ werden. Wenn beispielsweise die Identität von Verdächtigen festgestellt werden muss, um das Strafverfahren zu sichern, dürfen sie dies durchsetzen. Man muss diese Maßnahmen dulden, wenn sie rechtmäßig sind.Für das Widerstandleisten können grundsätzlich eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe verhängt werden. Damit handelt es sich gemäß § 12 Abs. 2 StGB um ein Vergehen. In schweren Fällen kann eine Strafe von bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe verhängt werden.
Dass jemand zum Täter wird, kann viele Gründe haben. Vielleicht aus Neid, Hass oder aus Eifersucht. Andere wollen Rache nehmen. Die meisten Menschen sind in der Lage, aggressive Impulse zu steuern.
Was ist das Gegenteil von Gewalt : Das Gegenteil von Gewalt ist Respekt und Wertschätzung. Diese Haltung anderen gegenüber würde allen Beziehungen guttun.
Wann darf die Polizei handgreiflich werden : Zur Durchsetzung des Gesetzes dürfen Sie – sofern erforderlich und angemessen – auch „handgreiflich“ werden. Wenn beispielsweise die Identität von Verdächtigen festgestellt werden muss, um das Strafverfahren zu sichern, dürfen sie dies durchsetzen. Man muss diese Maßnahmen dulden, wenn sie rechtmäßig sind.
Was darf ein Polizist bei einer Kontrolle nicht
Auto durchsuchen erlaubt Die Polizei darf das Auto bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle weder durchsuchen, noch Türen öffnen oder ins Fahrzeug greifen. Dazu benötigt sie einen Durchsuchungsbeschluss oder es muss der Verdacht einer Straftat vorliegen, sodass Gefahr im Verzug und sofortiges Handeln nötig ist.
In der Bundesrepublik zählen neben der Bundesregierung alle Behörden des Bundes, der Länder und der Gemeinden zur Exekutive, darunter die Landesverwaltungen, die Staatsanwaltschaft, die Polizei und die Finanzämter.Das Prinzip der Gewaltenteilung ist in Artikel 20 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes verankert. Danach wird die Staatsgewalt vom Volk in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung (Legislative), der vollziehenden Gewalt (Exekutive) und der Rechtsprechung (Judikative) ausgeübt.
Wie kann ich mich gegen Polizeigewalt wehren : Neben einer Strafanzeige können Sie auch eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Polizeibeamten einreichen. Bestimmte Abteilungen in der Polizei (die nicht identisch sind mit den Beamten, denen ein Verstoß vorgeworfen wird) haben die Dienstaufsichtsbeschwerde zu prüfen.